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NRW-Minister Oliver Krischer zu Gast bei den BAUVERBÄNDEN.NRW

Beim baupolitischen Frühstück mit den BAUVERBÄNDEN.NRW nimmt Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), Stellung zu aktuellen Brennpunkt-Themen.

Wie können Brücken schneller saniert und Recyclingstoffe effektiver auf Baustellen eingesetzt werden? Das waren nur zwei der Fragen, denen sich Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), beim baupolitischen Frühstück der BAUVERBÄNDE.NRW in Düsseldorf stellte.

„Die Brücken in NRW sind zwischen 60 und 80 Jahren alt und damit eigentlich schon abgängig“, sieht der Minister hier ganz dringenden Handlungsbedarf. „Wir können uns keine weiteren Sperrungen leisten, bei den Problemen, die wir eh schon haben.“

 

Genehmigungsprozesse verlängern Bauzeit


Eins davon sind die langen Genehmigungsprozesse, welche die Bauzeiten unnötig verlängern. „Leider sind wir in unserem Land extrem langsam“, macht Dietmar Frenken, der stellvertretende Vorsitzende des Straßen- und Tiefbau-Verbandes NRW klar. „Direkt bei mir vor der Haustür in Linnich ist eine Brücke über die Rur gesperrt. Seit zweieinhalb Jahren warten wir auf den Ersatzbau.“

Eine Lösung des Problems warf Joachim Selzer in den Raum. „In den Niederlanden werden vier oder fünf standardisierte Brückentypen gebaut“, so der Vorsitzende des Straßen- und Tiefbau-Verbandes. Das sei deutlich effektiver und spare zudem wertvolle Zeit.

 

„Mit diesem Setup kommen wir nicht mehr weiter“

„Wir müssen einfach komplett neu denken. Mit diesem Setup kommen wir in Deutschland nicht mehr weiter“, springt ihm Ingo Reifgerste, Vorsitzender des Deutschen Auslandsbau-Verbandes und Geschäftsführender Gesellschafter der Schleiff Bauflächentechnik zur Seite. „All unsere Probleme sind hinlänglich bekannt. Es wird Zeit, pragmatischer zu handeln und auszuschreiben.“

So hat sich die Anzahl der Bauvorschriften in den letzten Jahrzehnten maßgeblich erhöht und ist von 5.000 auf 25.000 angewachsen. Die Errichtung einer Biogasanlage mit angeschlossener Windkraftanlage erfordert weit über 20 Genehmigungen. Minister Krischer zeigte sich gegenüber diesen Beispielen sehr aufgeschlossen und gesprächsbereit.

 

Neue Ersatzbaustoffverordnung wirft viele Fragen auf

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Ein ähnlich langatmiger Prozess bahnt sich bei der Definition des Abfallendes an. Auf dem deutschen Baugewerbetag 2022 in Berlin hatte Bundesbauministern Klara Geywitz sich für die Definition des Abfallendes stark gemacht und eine zeitnahe Umsetzung versprochen. Doch geschehen ist in den letzten Monaten nichts.

Die rechtzeitige Einführung des Abfallendes vor oder zumindest mit der Ersatzbaustoffverordnung wird damit immer unwahrscheinlicher.

„Eine Situation, die total unbefriedigend ist“, hadert Karlgünter Eggersmann, Präsident der BAUVERBÄNDE.NRW und gibt Minister Krischer eine konkrete Hausaufgabe mit: „Sie müssen der Bundesbauministerin hier Druck machen.“

 

Ohne klare Definition keine Kundennachfrage

„Die Mantelverordnung ist ja quasi ein Generationenprojekt“, wundert sich auch der Minister selbst über den unendlich langen Zeithorizont, den die Verordnung schon jetzt in Anspruch genommen hat.

„Es muss schnell eine klare Definition zum Abfallende von Mineralischen Ersatzbaustoffen geben“, fordert auch Herman Schulte-Hiltrop, der Hauptgeschäftsführer der BAUVERBÄNDE.NRW. Ohne diesen Status gibt es keine Kundennachfrage nach Recycling-Material, das als Abfall deklariert ist.

„Auftraggeber befürchten eine technische Minderwertigkeit oder sogar eine schadstoffliche Gefährdung“, ergänzt Verbandsvizepräsident Rüdiger Otto.

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